Ortsrecht

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Die Ortsrechtsammlung informiert interessierte Bürgerinnen und Bürger darüber, welche ortsrechtlichen Bestimmungen in der Kreisstadt Merzig gelten.

Um ein Dokument der folgenden Sammlung als PDF zu öffnen, klicken Sie bitte auf den jeweiligen Dokumentennamen.

Allgemeine Verwaltung

Verwaltungsgebührensatzung

Satzung über die Bildung von Stadtbezirken

Satzung über die Verleihung der Bürgermedaille

Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen

Satzung über die Beflaggung an den Dienstgebäuden

Satzung über die Durchführung von Einwohnerbefragungen

Finanzen

Satzung der St. Elisabethen-Hospital-Stiftung

Satzung zur Änderung von DM-Beiträgen in Euro (Euro Satzung)

Hebesatzsatzung

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a-135c Baugesetzbuch

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Gehwegen (Gehwegausbaubeitragssatzung)

Satzung über die Erhebung eines Kanalbaubeitrages

Recht, Sicherheit und Ordnung

Satzung der Kreisstadt Merzig zur Verfahrensweise bei Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) vom 24.05.2023

Satzung über die Benutzung von Obdachlosen und Asylbewerberunterkünften

Satzung über die Sondernutzung öffentlicher Straßen und Anlagen

Gebührenverordnung für das Parken im Gebiet der Kreisstadt Merzig

Polizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Straßen und öffentlichen Anlagen

Brandschutzsatzung

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr

Anlage zu § 2 Abs. 1 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Feuerwehr

Satzung für den Präventionsbeirat der Kreisstadt Merzig

Richtlinie für Veranstaltungen im Bereich der Kreisstadt Merzig

Schule und Kultur

Archivsatzung

Satzung über die Gemeinnützigkeit des Theaterbetriebes

Entgeltordnung für die Überlassung städtischer Bühnenelemente

Ausleih-, Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek

Benutzungsordnung für externe elektronische Dienste

Soziales, Jugend und Gesundheit

Satzung über die Bestellung eines Behindertenbeauftragten und die Bildung eines Behindertenbeirates der Kreisstadt Merzig

Satzung für Kindertageseinrichtungen in der Kreisstadt Merzig

Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen

Satzung zur Bildung eines Jugendbeirates

Ergänzende Richtlinien der Kreisstadt Merzig zur finanziellen Förderung der kulturellen und sonstigen Vereine

Entgeltordnung Schulturnhallen

Richtlinien zur Vergabe der städt. Schulturn- und Sporthallen

Satzung zur Bildung eines Seniorenbeirates

Sportförderrichtlinien

Satzung über die Bildung eines Zuwanderungs- und Migrationsbeirates

Richtlinien zur Gewährung einer Zuwendung zur Entsorgung von Windeln in der Kreisstadt Merzig (gültig ab 01.01.2017, behalten übergangsweise Gültigkeit für die Geburtsjahrgänge 2019/2020/2021)

Richtlinien zur Gewährung einer Zuwendung zur Entsorgung von Windeln in der Kreisstadt Merzig (gültig ab 01.01.2022)

Bauen und Wohnen

Eine Übersicht der aktuellen Bebauungspläne finden Sie HIER.

Gestaltungssatzung für die Kernstadt Merzig, örtliche Bauvorschriften

Erhaltungssatzung für die Kernstadt Merzig

Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz im Falle der Herrichtung von Parkeinrichtungen

Richtlinien zur Vergabe städt. Baugrundstücke

Satzung über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung von Werbeanlagen und Werbeautomaten

Satzung der Kreisstadt Merzig über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/Ortsdurchfahrt Besseringen“ im Stadtteil Besseringen

Satzung der Kreisstadt Merzig über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/Ortsdurchfahrt Büdingen“ im Stadtteil Büdingen

Satzung der Kreisstadt Merzig über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/Ortsdurchfahrt Merchingen“ im Stadtteil Merchingen

Satzung der Kreisstadt Merzig über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/Ortsdurchfahrt Schwemlingen“ im Stadtteil Schwemlingen

Satzung der Kreisstadt Merzig über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/Ortsdurchfahrt Wellingen“ im Stadtteil Wellingen

Öffentliche Einrichtungen

Satzung über die öffentliche Straßenreinigung

Straßenreinigung (privatrechtliches Entgelt)

Abwassergebührensatzung

Abwassersatzung

Betriebssatzung des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung

Förderrichtlinie der Kreisstadt Merzig zur Entsiegelung, Versickerung, Regenwasser-Rückhaltung und Dachbegrünung

Satzung über die Abfallentsorgung

Betriebssatzung Abfallbeseitigung

Abfallgebührensatzung

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme in der Kreisstadt Merzig

Benutzungs- und Entgeltordnung Wertstoffzentrum

Vertragsbedingungen für die Benutzung der Saargauhalle, Vereins- und Bürgerhäuser, etc.

Vertragsbedingungen Benutzung Stadthalle

Besondere Entgeltordnung Benutzung Bürgerhäuser durch Verein

Satzung für die Märkte und Volksfeste

Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen

Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

Satzung über die Benutzung der Waldruhestätte der Kreisstadt Merzig

Entgeltordnung für Führungen im Wolfspark

Wirtschaft und Verkehr

Wasserversorgungssatzung

Andere Einrichtungen

Satzung der Jagdgenossenschaft

In Rechtsstreitigkeiten ist nicht diese Sammlung, sondern stets der Wortlaut der Originalfassung der ortsrechtlichen Bestimmungen maßgebend.